… hat die Qual! Vier Wahlen (2 x Landtag, Nationalrat + EU) stehen dieses Jahr in unserem Kalender. Durchaus entscheidende Termine, die über die Zukunft von Österreich und der EU entscheiden. Besonders auch in Sachen Klimaschutz und Energiesouveränität. Bis dahin ist aber vor allem auf der ToDo-Liste der österreichischen Bundesregierung noch einiges abzuhacken.
So steht zum Beispiel das E-Wirtschaftsgesetz ganz oben auf der Liste. Das Gesetz soll einerseits Standardisierung bringen aber auch veraltete Strukturen aufbrechen, um Platz für neue Stromkonzepte zu schaffen. Auf Erledigung wartet auch das Erneuerbaren-Ausbau-Beschleunigungsgesetz, um die Umsetzung von Erneuerbaren-Projekte zu erleichtern. Das sind nur zwei von etlichen wichtigen Gesetzen, auf die die Branche und am Ende auch die Bevölkerung dieses Jahr noch wartet, um Österreich zu stärken – und das in diesem Superwahljahr.
Wieviel von der ToDo-Liste noch abgearbeitet wird bleibt dem politischen und freien Spiel der Kräfte überlassen. Am Ende haben wir aber die Wahl und können entscheiden ob die Anstrengungen aller im Nationalrat vertretenen Parteien gereicht haben, oder doch dringliche und weitreichende Gesetzesvorhaben auf Grund von Klientel-Politik auf den letzten Metern verhindert wurden.
Vera Immitzer, Geschäftsführerin Bundesverband Photovoltaic Austria
Ja die Wahlen die vor der Tür stehen! Wie Frau Immitzer schon schreibt werden sie für die Zukunft entscheiden, einerseits , weil man sich auf die bormalerweise in Österreich regierenden Parteien, ob Rot oder Schwarz ja einfach nicht mehr verlassen kann andererseits weil es der Kopf der Grünen auch nicht mehr so genau mit der Umwelt nimmt. Seine Ministerin fürs Grüne möchte ja , aber wird von der Schwarzen immer wieder ausgebremst. Andererseits setzt Sie dann wieder Aktionen , wie die Senkung der Mehrwertsteuer für den Privaten PV Betreieber, die dann aber dort niemals ankommt. Denn baut man heuer seien kleine PV Anlage weiter aus, so daß man endlich die gewünschte und für den Haushalt als am besten ergiebige Anlage erreicht, muß man feststellen, daß die 20% Mehrwertsteuer die es heuer nicht mehr geben soll, doch ganz einfach in den Nettopreis eingeflossen sind. Also wen soll man jetzt wählen? R und S- geht nicht, grün wäre wünschenswert, aber da wird man badackelt, bleibt nur mehr die Bierpartei, also lassen wir es uns schmecken und denken beim ersten Schluck an die doch oder doch nicht vorhandene MWST Senkung, wie schön wäre es gewesen!!!